Diese Abbildung stellt die Gebietskulisse aller Gemeinden und Bezirke des KNFs dar. Dabei ist die Kulisse nach den vier AGen - AG Ost (rot), AG Süd (blau), AG West (gelb) und AG Nord (grün) - unterteilt. Neben diesen Gemeinden ist ebenfalls die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen stimmberechtigtes Mitglied, in dem seit Mai 2020 als Verein organisiertem KNF. Darüber hinaus gibt es noch assoziierte Mitglieder, wie die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg, die Regionalen Planungsgemeinschaften, die Landkreise usw.

Interkommunale Kooperationen im Stadtumland Das Beispiel der Region der AG Ost des Kommunalen Nachbarschaftsforums (KNF) Berlin-Brandenburg

Wie sehen momentan die Rahmenbedingungen für Stadtumland-Kooperationen in der AG Ost des Kommunalen Nachbarschaftsforums (KNF) Berlin-Brandenburg aus und welche Chancen und Risiken bieten diese Strukturen für eine nachhaltige Siedlungs-entwicklung und Mobilitätsplanung?

Die vorliegende Arbeit untersucht anhand des Beispiels der AG Ost im Rahmen des Kommunale Nachbarschaftsforums Berlin-Brandenburg (KNF) die Rahmenbedingungen von Stadtumland-Kooperationen. Mit Blick auf die starken Wachstumsdynamiken, zunehmender Verflechtung im Berliner Agglomerationsraum und steigender Themenkomplexität aufgrund von Klimawandel, Digitalisierung oder Globalisierung steht die Stadt Berlin und dessen Nachbarkommunen vor neuen und großen Herausforderungen, die aufgrund der zwei unterschiedlichen Bundesländer signifikant erhöht werden. Folglich stellt das KNF, welches in vier Arbeitsgemeinschaften[1] (AG) gegliedert ist, einen spannenden Ansatz zur momentanen und zukünftigen Lösungsstrategie dar. Dabei sollen durch eine deskriptive Herangehensweise die Charakteristika der AG Ost bzw. des KNFs ermittelt werden und bei der anschließenden SWOT-Analyse die Potenziale und Risiken bzw. Herausforderungen abgebildet werden. Hierbei soll auf die Rolle der AG Ost und des KNFs bei einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung und Mobilitätsplanung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) fokussiert werden. Im Vorfeld werden mit dem Forschungsstand zentrale Aspekte von Stadtumland-Räumen, Nachhaltigkeit, (Regional/Metropolitan) Governance und (interkommunalen) Kooperationsformen zusammengefasst.

Die Arbeit basiert auf acht durchgeführten und leitfadengestützte Experten:inneninterviews, die in Form von Transkripten den Kern des zugrundeliegenden Analysenmaterials ausmachen, die durch eine weitere Dokumentenanalyse ergänzt wird. Das Analysematerial wurde mithilfe der strukturierenden Inhaltsanalyse nach Mayring und Kuckartz mit einem im Voraus definierten Kategoriensystem anhand des Forschungsstandes analysiert. In diesem Schritt wurde die SWOT-Analyse integriert, in dem die vier Bereiche der SWOT jeweils eine Kategorie abbildeten. Basierend auf den generierten Bewertungskriterien wurden abschließend Handlungsempfehlungen für die AG Ost und das KNF erarbeitet.

Trotzdem noch viele Herausforderungen bestehen, konnte herausgefunden werden, dass es das KNF geschafft hat, trotz aller Vorurteile, Diskrepanzen und Ängsten der Brandenburger Gemeinden vor dem wachsenden, dominanten Berlin eine gute Kooperationsstruktur, zu er-richten. Die Analyse hat ergeben, dass sich eine stabile Plattform für den offenen und ehrlichen Dialog entwickelt hat, auf dessen Netzwerk und Synergieeffekte nur noch die wenigsten Mitglieder im KNF verzichten möchten.

Aktuell hat die Kooperation nichtsdestotrotz nur einen geringen Einfluss auf die verbindliche Planung von Siedlungsentwicklung und ÖPNV. Es bleibt zu beobachten, ob es dem KNF und der AG Ost gelingen wird ihren kontinuierlichen Weiterentwicklungsprozess zu einer formalisierten Kooperation fortzuführen.

Schlussendlich konnten daher folgende Handlungsempfehlungen für die Verbesserung der Siedlungsentwicklung und Mobilitätsplanung herausgestellt werden.

Kurz- bis mittelfristig:

  • Weiterentwicklung der Jahreskonferenz zum Beschlussgremium
  • Einführung von regelmäßig fortschreibbaren Entwicklungskonzepten, wie der Wohnungsbaupotenzialstudie, ÖPNV-Erschließung und Gewerbeflächenentwicklung
  • Weiterer Ausbau des Akteurs:innennetzwerks, v.a. durch Wirtschaft oder Regionalmanagement
  • „Experimentierklauseln“ für die einfachere Durchführung umsetzungsorientierter Projekte
  • Nutzung von Verwaltungsvereinbarungen für mehr Verbindlichkeit im KNF und der AG Ost

Langfristig bis perspektivisch:

  • Harmonisierung der Ländergesetze von Berlin und Brandenburg
  • Einführung eines Gemeinsamen Flächennutzungsplans
  • Fortführung „Quo Vadis Prozess“ für eine weitere Formalisierungen der Kooperationsform und mehr Verbindlichkeit für die Teilnehmenden, z.B. in Richtung eines Zweckverbands.

 

Bild 1

Diese Abbildung stellt die Gebietskulisse aller Gemeinden und Bezirke des KNFs dar. Dabei ist die Kulisse nach den vier AGen - AG Ost (rot), AG Süd (blau), AG West (gelb) und AG Nord (grün) - unterteilt. Neben diesen Gemeinden ist ebenfalls die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen stimmberechtigtes Mitglied, in dem seit Mai 2020 als Verein organisiertem KNF. Darüber hinaus gibt es noch assoziierte Mitglieder, wie die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg, die Regionalen Planungsgemeinschaften, die Landkreise usw.

Bild 2

Es werden konkrete Kooperationsformen der Stadt- und Regionalplanung nach Grad ihrer Formalisierung aufsteigend betrachtet (von informellen zu formellen). So können zu den informellen Kooperationen Foren, Regionalkonferenzen und der eingetragene Verein als erste privatrechtliche Kooperationsform gezählt werden. Die kommunale Arbeitsgemeinschaft kann je nach regionaler Praxis als informelle oder formelle Zusammenarbeit verstanden werden. Anschließend, fast gleich auf, folgen öffentlichen Vereinbarungen als erste „harte“ Kooperation, sowie die GmbH als Alternativform zum öffentlich-rechtlichen Zweckverband und abschließend der (Regionale) Planungsverband.

Bild 3

Durch die Bündelung und Zusammenführung von mehreren unabhängigen, methodischen Verfahren und Erhebungen sollen Triangulationen herbeigeführt werden.

Hier wird schematisch der methodische Ablauf, von den Experten:inneninteviews, Qualitativen Inhaltsanalyse, SWOT-Analyse und der Bewertung des KNFs bzw. der AG Ost dargestellt. Bei den befragten Personen handelten es sich bei vier von ihnen, um Gemeindemitglieder der AG Ost, der Geschäftsstelle des KNFs, die Regionalen Planungsstelle der AG Ost, der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Projektassistenz der Gemeinsamen Landesplanung.

Bild 4

Das KNF begann nach der gescheiterten Länderfusion Berlin-Brandenburgs 1995 ein Jahr später seine Arbeit. Seit diesem fast 25-jährigem Bestehen der Kooperation wurde die Zusammenarbeit regelmäßig weiterentwickelt und neugedacht. Hier können die wichtigsten Meilensteine und Errungenschaften des KNFs entnommen werden. Insbesondere durch die Diskussion der zukünftigen Ausrichtung des KNFs im „Quo Vadis Prozess“ wurde ein wichtiger weiterer Schritt mit der Vereinsgründung (KNF e.V.) im vergangenen Jahr vollzogen.

[Abkürzung: RSK = Räumliches Strukturkonzept]

Bild 5

Die heutige Kooperation des KNFs besteht aus 62 öffentlichen Verwaltungsträgern, sowie der Senatsverwaltung. Sie zusammen bilden nach einem freiwilligen Beitritt die stimmberechtigte Mitgliederversammlung. Das Gremium beschließt alle zentralen Entscheidungen (Mehrheitsprinzip). Die inhaltliche Diskussion findet in den vier AGen statt, die eine:n Vorsitzende:n und eine Stellvertretung ernennen. Die acht Personen bilden den Vorstand, der die administrativen Vereinsaufgaben übernimmt, wie Erstellung des jährlichen Finanzplans. Darüber hinaus sind die Jahreskonferenz und die Anliegengruppe zentrale Instrumente in der Kooperation.

Bild 6

Nach einer umfassenden qualitativen Inhaltsanalyse aller acht geführten Interviewtranskripte, der schriftlichen Beantwortung, sowie weiteren Dokumenten des KNFs und der AG Ost konnten umfangreiche Ergebnisse bei der SWOT-Analyse erzielt werden. Dabei wurden aufgrund des noch kurzen Vereinsbestehens, welches durch die Corona-Pandemie erheblich beeinträchtigt wurde, die meisten Vorzüge des KNF e.V. als Potenziale erfasst, da sie sich in der Praxis noch nicht bestätigt haben.

Abbildungsverzeichnis:

Bild 1:
Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg [online].
https//kommunalesnachbarschaftsforum.berlin-brandenburg.de/ueber-uns/orga-nisation/knf-karte-transparent.png [Zugriff am: 14.01.2021]

Bild 5:
Eigene Darstellung mit der bearbeiteten Bildquelle: Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung und Wohnen: ag_rauten_logo_300
[online]. https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/knf/pix/ag_rauten_logo_300.gif