Modul 7 - Medienrecht

IT-Recht (Softwarerecht)

Dozenten: RA Jan Mönikes & RAin Malini Nanda, Schalst & Partner

Zeitraum: immer im Sommersemester
Art: Vorlesung
Umfang: 30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium

Gesetzestexte: Computerrecht Beck-Texte im dtv

Lernziele
Gewinnung von detaillierteren Kenntnissen über die rechtlichen Grundlagen des Schutzes von Software  sowie  über  verschiedene Softwareüberlassungs- und IT-Verträge. Ergänzend soll ein Überblick über weitere Bereiche des Domain- und Internetrechts sowie des E-Commerce geschaffen werden.

Inhalte

  • Rechtliche Grundlagen des Schutzes von Software (Urheberrecht, Patentrecht, Wettbewerbsrecht, Halbleiterschutzrecht, Markenrecht) und jeweilige Schutzvoraussetzungen, Verwertungs- und Nutzungsrechte und Beschränkungen, Rechtsverletzung, Rechtsfolgen, Rechtsschutz
  • Softwarelizenz- und -vertriebsverträge, einschließlich der Darstellung verschiedener Lizenzmodelle, Open Source Software, Shareware, General Public License)
  • sonstige IT-Verträge (insb. IT-Projekt, Outsourcing- und ASP-Verträge)
  • Rechtsfragen des Domain- und Internetrechts sowie des E-Commerce (einschließlich Verbraucherschutz und EDI), Datenschutz und Compliance.

Presserecht, allg. Persönlichkeitsrecht und Datenschutz

Dozent: Dr. Heralt Hug, CMS Hasche Sigle

Zeitraum: immer im Sommersemester
Art: Vorlesung
Umfang: 30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium

Gesetzestexte: Pressegesetzes des Landes Brandenburg und das Bundesdatenschutzgesetzes

Lernziele
Vermittlung eines Basiswissens über die Grundzüge des Presse- und Äußerungsrechts sowie wesentlicher einschlägiger Datenschutzbestimmungen für Medienunternehmen.
 

Inhalt

I. Presse- und Äußerungsrecht

1. Überblick

  • Presse- und Meinungsfreiheit
  • Kollidierende Rechte: Allgemeines Persönlichkeitsrecht,  Ehrenschutz, Recht am eigenem Bild

2. Wortberichterstattung

  • Weichenstellung: Tatsachenbehauptung – Meinungsäußerung
  • Meinungsäußerung und Kritik

3. Bildberichterstattung

  • Recht am eigenem Bild
  • Schranken der Bildveröffentlichung

4. Rechtswidrige Medienberichterstattung – Rechtsfolgen

  • Haftende Personen
  • zivilrechtliche Ansprüche
    - Gegendarstellung
    - Unterlassung
    - Berichtigung
    - Schadenersatz

II. Datenschutzrecht

1. Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten

2. Datengeheimnis

3. Medienprivileg

4. Löschung und Sperrung von Daten

5. Ansprüche Betroffener

  • Auskunft/Benachrichtigung
  • Berichtigung
  • Sperrung
  • Löschung
  • Unterlassung
  • Schadenersatz