Modul 6 - Schutz des geistigen Eigentums

Urheber- und Geschmacksmusterrecht

Dozent: Prof. Dr. Winfried Bullinger, CMS Hasche Sigle

Zeitraum: immer im Sommersemester
Art: Vorlesung
Umfang: 30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium

Gesetzestexte: Gesetzessammlung Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563

Lernziele
Urheber- und Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht: Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Erfindungen durch technische Schutzrechte sowie die Verwertung technischer Schutzrechte einschließlich geheimen Know-hows; Übersicht über die Patenterteilungsverfahren, sowohl national wie international.

Inhalte

  • Urheberrecht:
    - Geschützte Werke nach dem Urheberrecht
    - Entstehen des urheberrechtlichen Schutzes und Schutzdauer
    - die urheberrechtlichen Verwertungsrechte
    - Werkbearbeitung und freie Benutzung
    - Urhebervertragsrecht und Ausgestaltung der Lizenzverträge
    - urheberrechtliche Schrankenbestimmungen, insbesondere Privatkopie
    - Urheberrechtsverletzung, Ansprüche aus Urheberrechtsgesetz
    - internationale Aspekte des Urheberrechts
  • Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht:
    - Grundzüge des Geschmacksmusterrechts
    - Grundzüge des Wettbewerbsrechts
    - Grundzüge des Kennzeichenrechts: Markenrecht,
  • Unternehmensnamensrecht, Werktitel, Recht der Domainnamen  

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Dozent: RA Stefan Lüft, CMS Hasche Sigle
Zeitraum: immer im Sommersemester
Art: Vorlesung
Umfang: 30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium

Gesetzestexte: Gesetzessammlung Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563

Lernziele
Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Erfindungen durch technische Schutzrechte sowie die Verwertung technischer Schutzrechte einschließlich geheimen Know-hows. Übersicht über die Patenterteilungsverfahren, sowohl national wie international.
 

Inhalt

  • Überblick über die technischen Schutzrechte (Patent- und Gebrauchsmusterrecht) sowie den Schutz von technischem Know-how
  • Darstellung der Schutzvoraussetzungen
  • Verfahren vor den Patentämtern und Patentorganisationen
  • Schutz erteilter technischer Schutzrechte gegen Verletzungen
  • Verwertung technischer Schutzrechte und Know-how durch Lizenzverträge
  • Forschungs- und Entwicklungskooperationen
  • Arbeitnehmererfinderrecht
     

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