Urheber- und Geschmacksmusterrecht

Dozent: Prof. Dr. Winfried Bullinger, CMS Hasche Sigle

Zeitraum: immer im Sommersemester
Art: Vorlesung
Umfang: 30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium

Gesetzestexte: Gesetzessammlung Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563

Lernziele
Urheber- und Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht: Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Erfindungen durch technische Schutzrechte sowie die Verwertung technischer Schutzrechte einschließlich geheimen Know-hows; Übersicht über die Patenterteilungsverfahren, sowohl national wie international.

Inhalte

• Urheberrecht:
  - Geschützte Werke nach dem Urheberrecht
  - Entstehen des urheberrechtlichen Schutzes und Schutzdauer
  - die urheberrechtlichen Verwertungsrechte
  - Werkbearbeitung und freie Benutzung
  - Urhebervertragsrecht und Ausgestaltung der Lizenzverträge
  - urheberrechtliche Schrankenbestimmungen, insbesondere Privatkopie
  - Urheberrechtsverletzung, Ansprüche aus Urheberrechtsgesetz
  - internationale Aspekte des Urheberrechts
• Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht:
  - Grundzüge des Geschmacksmusterrechts
  - Grundzüge des Wettbewerbsrechts
  - Grundzüge des Kennzeichenrechts: Markenrecht,
• Unternehmensnamensrecht, Werktitel, Recht der Domainnamen  

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Dozent: RA Stefan Lüft, CMS Hasche Sigle
Zeitraum: immer im Sommersemester
Art: Vorlesung
Umfang: 30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium

Gesetzestexte: Gesetzessammlung Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563

Lernziele
Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Erfindungen durch technische Schutzrechte sowie die Verwertung technischer Schutzrechte einschließlich geheimen Know-hows. Übersicht über die Patenterteilungsverfahren, sowohl national wie international.
 

Inhalt

• Überblick über die technischen Schutzrechte (Patent- und Gebrauchsmusterrecht) sowie den Schutz von technischem Know-how
• Darstellung der Schutzvoraussetzungen
• Verfahren vor den Patentämtern und Patentorganisationen
• Schutz erteilter technischer Schutzrechte gegen Verletzungen
• Verwertung technischer Schutzrechte und Know-how durch Lizenzverträge
• Forschungs- und Entwicklungskooperationen
• Arbeitnehmererfinderrecht