Prof. Hirschl als Experte im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz des Berliner Abgeordnetenhauses

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz des Berliner Abgeordnetenhauses befasste sich in seiner 21. Sitzung am 31. August 2023 von 09.00 bis 12.00 Uhr mit dem aktuellen Entwurf des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 (Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache 19/0778 mit Ergänzung 19/0778-1).

Prof. Hirschl wies in seinem Impuls auf die Dringlichkeit der Verabschiedung des BEK hin, da bereits viel Zeit verstrichen und das erste BEK bereits abgelaufen sei. Zudem brauche es die konsequente Umsetzung aller Maßnahmen in allen zuständigen Senatsverwaltungen, aber auch in den Bezirken, die dafür entsprechend auszustatten seien. Er zeigte ausgewählte Grafiken aus der Szenariostudie, die den Weg zur Berliner Klimaneutralität vorzeichnet und die Grundlage für das BEK und die vorgeschlagenen Sektorzielwerte darstellt. Insbesondere das Erreichen des Zwischenzielwertes für 2030 - minus 70% CO₂-Emissionen ggü. 1990 - ist äußerst ambitioniert und verlangt ab sofort konsequente politische Umsetzung. Es brauche daher eine Klima-Governance, die schnelle und zuverlässige Erfolge in allen Sektoren sicherstellt. Dafür müsse man auch den Sachverstand aller relevanten Stakeholder einbeziehen, um schnellstmöglich Zielkonflikte zu bearbeiten, die dem Erreichen der Klimaneutralität im Wege stehen. Dieser partizipative Ansatz wurde auch von anderen anwesenden Experten geteilt. Zudem ist auch weiterhin die Bevölkerung in der Breite einzubeziehen, wobei hier die sehr progressiven Ergebnisse des Klimabürger/innen-Rates noch stärker in der nächsten Zeit für die öffentliche Kommunikation und Akzeptanz genutzt werden sollten. Im Anschluss an sein Statement stand Prof. Hirschl ebenso wie die anderen eingeladenen Experten der Anhörung den Fragen der Abgeordneten Rede und Antwort.

Die Sitzung ist auf den Internetseiten des Ausschusses dokumentiert (Live-Stream der gesamten Sitzung, Vortrag von Prof. Hirschl ab Min 41:33, Antworten von Prof. Hirschl auf Fragen der Abgeordneten ab 1:49:57, schriftliches Wortprotokoll der Sitzung).