NEUTRALITÄT – Ohne Uns!
Der rechtspopulistische Kulturkampf mit dem „Neutralitätsgebot“
Seit einiger Zeit tritt der Begriff „Neutralitätsgebot“ immer mehr in den öffentlichen Diskurs. Rechtspopulist*innen verwenden diesen als Strategie, um gegen vermeintlich missliebige Projekte und freie Träger in Berlin und Bundesweit vorzugehen. Kritiker*innen sowie antifaschistisch und anti-rassistisch Engagierte sollen verunsichert oder mundtot gemacht werden. Es geht um die Definitionsmacht über Begriffe wie demokratisch, Neutralität oder Meinungsfreiheit. Doch wie versuchen rechtspopulistische Akteure diese zu instrumentalisieren? Welche Verbindungen bestehen zwischen Menschenrechten, demokratischen Werten, dem Beutelsbacher Konsens und Landesprogrammen gegen Rechtsextremismus? Hierzu sind wir mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft, Politik, Wis-senschaft und Verwaltung ins Gespräch kommen.
Input: Hamid Mohseni (MBR Berlin / BMB e.V.)
Podiumsteilnehmer*innen waren Dr. Franziska Drohsel (Rechtsanwältin), Rona Tietjen (Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales Pankow), Dr. Heike Radvan (Diplom-Sozialpädagogin, Professo-rin an der BTU Cottbus), Astrid Landero (Frauenzentrum Paula Panke e.V.)Moderation: Annika Eckel (Licht-Blicke / pad gGmbH)
Die Veranstaltung fand am 12.09. von 18-20 uhr in der Kulturkantine, Saarbrücker Str. 24, in Berlin statt
Hier geht es zum Link mit der offiziellen Einladung