Keynote beim Verkehrspolitischen Abend der SPD im Deutschen Bundestag
Unter dem Titel „Neue Wege für die Finanzierung der Infrastruktur“ kamen Gäste aus Politik, Wissenschaft und Praxis im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages zusammen. Hintergrund ist das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, das spätestens 2036 ausläuft, während der Bedarf an Investitionen in Erhalt, Ausbau und Digitalisierung der Verkehrsnetze bestehen bleibt.
Nach einleitenden Worten von Armand Zorn, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, nahm Prof. Christine Eisenmann das Publikum mit ihrer Keynote „Gebaut für Generationen“ mit auf eine Reise durch fast 200 Jahre Verkehrsgeschichte. Von der ersten Fahrt des Adlers zwischen Nürnberg und Fürth 1835 über den rasanten Ausbau des Eisenbahnnetzes bis hin zu Kriegszerstörungen, Demontagen und Streckenstilllegungen wurde deutlich, wie Infrastruktur über Generationen wächst und wieder verloren gehen kann. Am Ende stand die Frage, ob auch die Finanzierung der Infrastruktur in Generationen denkt.
Eine zweite Keynote hielt Dr. Anne Greinus von der agomo gmbh. Anschließend stellte Isabel Cademartori, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, das Konzept eines eigenständigen Schienenfonds vor. Dieser soll Erhalt, Digitalisierung sowie Neubau und Ausbau der Schiene über mehrere Haushaltsjahre hinweg finanzieren, unter anderem nach österreichischem Vorbild mit Finanzierungsraten über bis zu 30 Jahre.
In kurzen Statements kamen anschließend Vertreterinnen und Vertreter aus Bauindustrie, Industrie, Infrastrukturbetrieb, Gewerkschaft, Wissenschaft und Landespolitik zu Wort. Dabei zeigte sich ein gemeinsamer Wunsch nach Planungssicherheit über Haushaltsjahre und Legislaturperioden hinweg, ein Gedanke, an den auch die Keynote unserer Fachgebietsleiterin anknüpfte.
Die Veranstaltung bot damit eine gute Gelegenheit, Erkenntnisse aus der Verkehrsforschung in die politische Debatte um eine verlässliche Infrastrukturfinanzierung einzubringen.
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