Christian Obermüller, Prof.*in Dr.*in Heike Radvan

Wir erheben mit der Monitoringstelle verschiedene Formen von Diskriminierung sowie Vorfälle, die wir als rechtsextreme Erscheinungsformen definieren. Wir haben uns aus mehreren Gründen für diese breite Form der Erhebung entschieden:

Diskriminierung basiert – zunächst semantisch gesehen – auf einer Differenzsetzung zwischen einer „Wir“-Gruppe und einer Gruppe, die als „die Anderen“ konstruiert wird. Mit der zugeschriebenen Unterschiedlichkeit ist eine differente Wertigkeit verbunden: Während die Gruppe der „Anderen“ zumeist abgewertet wird, kann sich die „Wir-Gruppe“ mit verschiedenen Attributen aufwerten. Verbunden mit diesen semantischen Abwertungen sind Benachteiligungen auf struktureller und institutioneller Ebene sowie im Alltag von Gesellschaft (Machtasymmetrien, sozioökonomische Ungleichheiten, ungleiche Chancen für Anerkennung), in vielen Fällen historisch gewachsen¹.

Betrachtet man Ergebnisse der Einstellungsforschung², so zeigt sich, dass viele Menschen diskriminierende Aussagen vertreten bzw. den entsprechenden Items zustimmen. Damit ist jedoch nicht zwangsläufig ein geschlossenes rechtes Weltbild verbunden. Von extrem rechten Einstellungen bzw. einem rechtsextremen Weltbild spricht man erst, wenn Menschen einer Mehrzahl diskriminierenden Items, undemokratischen, geschichtsrevisionistischen und autoritaristischen Aussagen zustimmen³. Insofern kommt Rechtsextremismus nicht ohne diskriminierende Einstellungen aus. Umgekehrt betrachtet, gibt es jedoch keinen kausalen Zusammenhang zwischen der Zustimmung zu einzelnen diskriminierenden Einstellungen und Rechtsextremismus.

¹ Scherr, Albert/El-Mafaalani, Aladin/Yüksel, Gökçen (Hg.) (2017): Handbuch Diskriminierung, Wiesbaden: Springer VS.; Scherr, Albert (2017): Soziologische Diskriminierungsforschung, in: Scherr, Albert/El-Mafaalani, Aladin/Yüksel, Gökçen (Hg.) (2017): Handbuch Diskriminierung, Wiesbaden: Springer VS, S. 39 – 48.; Gomolla, Mechtild (2017): Direkte und indirekte, institutionelle und strukturelle Diskriminierung, in: Scherr, Albert/El-Mafaalani, Aladin/Yüksel, Gökçen (Hg.) (2017): Handbuch Diskriminierung, Wiesbaden: Springer VS, S. 133 – 156.

² Vgl. zuletzt Decker, Oliver/Kiess, Johannes/ Heller, Ayline/Brähler, Elmar (Hg.) (2022): Autoritäre Dynamiken in unsicheren Zeiten, Neue Herausforderungen – alte Reaktionen? Leipziger Autoritarismus Studie 2022, Veröffentlichung in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung und der Otto Brenner Stiftung, Giessen: Psychosozial.

³ Decker, Oliver/Kiess, Johannes/Schuler, Julia/Handke, Barbara/Pickel, Gerd & Elmar Brähler (2020): Die Leipziger Autoritarismus Studie 2020: Methode, Ergebnisse und Langzeitverlauf, in: Decker, Oliver/Brähler, Elmar (Hg.): Autoritäre Dynamiken. Neue Radikalität – alte Ressentiments, Veröffentlichung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung und der Otto Brenner Stiftung, Giessen: Psychosozial, S. 27 – 88., hier S. 50.

Christian Obermüller, Prof.*in Dr.*in Heike Radvan

Extrem rechte Akteure versuchen regional und bundesweit im öffentlichen Raum und in entsprechenden Debatten Anschlussflächen für ihre Ideologien zu eröffnen und deren Normalisierung voranzutreiben. Diese Versuche der Raumnahme zeigen sich auch in Cottbus und damit auch im Kontext der Hochschule. Die „zunehmende Normalisierung von autoritaristischen und extrem rechten Aussagen im öffentlichen Diskurs"¹wirkt als Katalysator für gewaltvolle und diskriminierende Handlungen in unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen. Auch in Cottbus berichten Betroffene von einer Vielzahl solcher Erfahrungen².

Der Rechtsextremismusforscher Wilhelm Heitmeyer definiert extrem rechte Raum- und Einflussnahmen als Bestandteil einer strukturierten Eskalationsstrategie, die darauf abzielt, Sozialräume und Institutionen zunehmend zu dominieren und extrem rechte Ideologien dauerhaft zu normalisieren. Heitmeyer unterscheidet vier Phasen. Initial seien Provokationsgewinne: extrem rechte Akteure demonstrieren ihren Machtanspruch, z.B. durch physische Präsenz im öffentlichen Raum, durch Graffiti, Plakat- und Stickeraktionen. All jene, die im extrem rechten Weltbild als ‚unerwünscht‘ gelten, erfahren die rechten Hegemoniebestrebungen zunehmend in Form von Gewalt und Verdrängung. Gelingt es den rechten Akteuren, andere Gruppen dauerhaft aus den beanspruchten Räumen zu verdrängen und Angstzonen zu etablieren, sind aus Räumungsgewinnen sogenannte Raumgewinne geworden. Ohne Intervention einer kritischen Zivilgesellschaft wird die rechte Hegemonie schließlich zur neuen Normalität.³

Die Monitoringstelle der BTU dokumentiert verschiedene Bereiche extrem rechter Raum- und Einflussnahme im Kontext der Campus der BTU. Neben offensichtlichen Mobilisierungsversuchen durch Plakate, Sticker oder Raumnahme- und Wortergreifungsstrategien bei Veranstaltungen geht es dabei auch um weniger offensichtliche Effekte solcher Vorgehensweisen.

Situationen von Alltagsdiskriminierung, (extrem) rechter Bedrohung und Gewalt

Der Anteil internationaler Studierender an der BTU liegt aktuell bei 40%. Cottbus ist international als innovativer Studienort bekannt. Internationale Studierende treffen dabei aber auf eine Stadtgesellschaft, „in der (extrem) rechte Provokationen im Alltag häufig auftreten und in vielen Fällen unwidersprochen bleiben. In den vergangenen Jahren gab es mehrere Vorfälle, bei denen Studierende of Color von rassistischer und extrem rechter Gewalt in der Stadtgesellschaft und auf dem Campus betroffen waren“⁴ oder Personen angegriffen wurden, die als politisch „links“ oder queer gelesen wurden⁵. Studierende of Color berichten zudem von Diskriminierungserfahrungen im Kontakt mit Behörden und Ämtern. „Als spezifisches Problem werden Polizeikontrollen am Hauptbahnhof benannt, die als Racial Profiling zu kritisieren sind und Folgen für Betroffene haben können, wie zum Beispiel das Verpassen wichtiger Termine an der Universität.“⁶ Hier zeigen sich auf struktureller Ebene Effekte extrem rechter Raum- und Einflussnahmen in Cottbus.

Mobilisierungsversuche im öffentlichen Raum und auf den Campus

Im Kontext der Campus der BTU zeigen sich (extrem) rechte Raum- und Einflussnahme in unterschiedlichen Formen. So waren in der Vergangenheit „Mobilisierungsversuche in Form von Stickern und Flyern, das Tragen von Kleidungsmarken extrem rechter Modelabel sowie das widerrechtliche Abbilden eines Campus-Geländes im Werbematerial einer entsprechenden Firma“⁷ zu beobachten. Zudem versuchten „Neonazi-Kader durch ihr Auftreten auf öffentlichen Veranstaltungen auf dem BTU-Gelände, Hegemonieansprüche zu signalisieren.“⁸ Vereinzelt waren auch Versuche regionaler extrem rechter Akteure zu verzeichnen, „Angehörige der BTU online zu kontaktieren, um ihre Ideologie zu verbreiten.“⁹

Der Bereich der Lehre

Die Herausforderungen in der Lehre sind unterschiedlicher Art und erfordern jeweils spezifische Umgangsweisen. Der weitaus größte Teil betrifft nicht intendierte, alltagsdiskriminierende Aussagen von Studierenden. Sie erfolgen meist unbedacht, sind nicht Ausdruck eines gefestigten Weltbildes und als „gedankliche Suchbewegungen oder auch als Einstellungen mehr oder weniger leicht irritier- und hinterfragbar […]. Entscheidend hierbei ist, dass das Lehrpersonal entsprechend sensibilisiert ist, um solchen alltagsdiskriminierenden Aussagen im Rahmen der Lehre begegnen zu können.“¹⁰ Demgegenüber kann es aber auch zu intendierten diskriminierenden Aussagen kommen, in denen sich politische Orientierungen äußern, „die im Sinne von Überzeugungen stärker verfestigt sind“¹¹. Intendierte diskriminierende Aussagen „sind nicht ohne Weiteres hinterfragbar, vielmehr braucht es eine längerfristige Thematisierung im Lehrgespräch, um einen Lernprozess zu ermöglichen.“¹² Der quantitativ kleinste Teil, der für die Lehre aber eine besondere Herausforderung bedeutet, betrifft Personen, die ein weitgehend geschlossen extrem rechtes Weltbild aufweisen und/oder extrem rechts organisiert sind. Hiermit sind „Probleme und Fragen verbunden, die bislang kaum hochschulöffentlich thematisiert werden und zu deren Beantwortung es fachliche Debatten sowie ein Monitoring und Forschung bedarf.“¹³ Im Rahmen des Handlungskonzepts gegen extrem rechte Einflussnahme an der BTU Cottbus-Senftenberg sind die skizzierten Differenzierungen sowie die Herausforderungen für die Lehre ausführlich beschrieben und mit didaktischen Handlungsempfehlungen verbunden worden.

Insgesamt gehe es darum, immer wieder neu eine Lern- und Lehratmosphäre zu schaffen, in der wissenschaftliche Kontroverse möglich ist:

„Universität ist ein Raum, in dem kontroverse Diskussionen stattfinden. Ist dies nicht mehr möglich, sehen wir als Lehrende unsere Aufgabe darin, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, dies (wieder-) herzustellen und eine reflexive, diskussionsfreudige und diskriminierungskritische Lernatmosphäre für alle Studierenden zu ermöglichen. Dabei müssen wir sicherstellen, dass von Ausgrenzung betroffene und bedrohte Studierende den größten Schutz erfahren, indem wir sie unterstützen und deutlich zeigen, dass wir hierzu jederzeit bereit sind.“¹⁴

¹ Radvan, Heike/Dyhr, Susanne (2023): Handlungskonzept gegen (extrem) rechte Einflussnahme an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. Sensibilisiert, Positioniert, Engagiert. S. 10. https://www-docs.b-tu.de/presse/public/Handlungskonzept-gegen(extrem)rechte-Einflussnahme-an-der-BTU_RZ.pdf

² Raab, Michael/Radvan, Heike (2023): „Man muss lernen, sich zu bewegen“. Erfahrungen verschiedener Betroffenengruppen mit rechter Dominanz in Cottbus; Handlungsstrategien und Umgangsweisen. In: Botsch, Gideon/Köbberling, Gesa/Schulze, Christoph (2023): Rechte Gewalt in Brandenburg. Reihe Potsdamer Beiträge zur Antisemitismus- und Rechtsextremismusforschung der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle der Universität Potsdam. (im Erscheinen)

³ Heitmeyer, Wilhelm(1999): Sozialräumliche Machtversuche des ostdeutschen Rechtsextremismus, in: Peter Kalb/Karin Sitte/Christian Petry (Hg.): Rechtsextremistische Jugendliche – was tun? Weinheim und Basel 1999, S. 47 – 79, hier S. 67–71.

⁴ Radvan, Heike/Dyhr, Susanne (2023): Handlungskonzept gegen (extrem) rechte Einflussnahme an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. Sensibilisiert, Positioniert, Engagiert. S. 10. https://www-docs.b-tu.de/presse/public/Handlungskonzept-gegen(extrem)rechte-Einflussnahme-an-der-BTU_RZ.pdf

⁵ Opferperspektive (2023): Hintergrundpapier. Schwerpunkte rechter Gewalt in Brandenburg verlagern sich. https://www.opferperspektive.de/wp-content/uploads/2023/03/opp_hintergrundpapier_2022.pdf

⁶ Ebd., S. 11.

⁷ Ebd., S. 12.

⁸ Ebd.

⁹ Ebd.

¹⁰ Radvan, Heike/Dyhr, Susanne (2023): Didaktische Handlungsempfehlungen. Anhang Handlungskonzept gegen (extrem) rechte Einflussnahme an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. Sensibilisiert, Positioniert, Engagiert. S. 39.

¹¹ Ebd.

¹² Ebd.

¹³ Ebd.

¹⁴ Stellungnahme Institut SozA BTU Cottbus (26.02.2020): Der Umgang mit rechtsextrem organisierten Studierenden: Stellungnahme von Lehrenden des Instituts für Soziale Arbeit aus aktuellem Anlasshttps://www-docs.b-tu.de/soziale-arbeit-ba-fh/public/aktuelles/2020/Stellungnahme/Stellungnahme-Institut-SozA%20BTU-Cottbus-26.2.20-mit-Unterschriften.pdf

Christian Obermüller, Prof.*in Dr.*in Heike Radvan

Antisemitismus ist Feindschaft gegen Juden*Jüdinnen oder jüdische Einrichtungen, gegen das Judentum als Ganzes bzw. gegen all das, was als jüdisch identifiziert wird. Antisemitismus hat eine jahrhundertelange Geschichte und unterschiedliche Erscheinungsformen. Eine der frühesten Formen war der christlich geprägte Antijudaismus, dessen Spuren sich auch noch in gegenwärtigen Antisemitismen finden. Im 18./19. Jahrhundert entstand der moderne Antisemitismus als säkularisierte Eschatologie, in dem Juden*Jüdinnen als Wesen allen Übels der Moderne konstruiert wurden. Die Verschwörungsfantasie der im zaristischen Russland entstandenen „Protokolle der Weisen von Zion“ popularisierte eine bis heute wirkmächtige Grundform antisemitischer Ideologie: ein konspirationistisch-manichäisches Weltbild, in dem das (jüdisch apostrophierte) Böse sich gegen die Menschheit verschworen hat, um alles Gute zu zerstören und die Welt der eigenen Herrschaft zu unterwerfen. Bis heute variieren viele Verschwörungserzählungen diese Form.

Antisemitismus drückt sich in Ausgrenzung, Verfolgung und Vertreibung, bis hin zur Ermordung von jüdischen Menschen aus und gipfelte im eliminatorischen Antisemitismus des Nationalsozialismus, der zur Shoah, der systematischen Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen*Juden, führte.

Im sekundären bzw. dem sogenannten Schuldabwehr-Antisemitismus zeigt sich seit 1945 die Ablehnung von Verantwortung für den Zivilisationsbruch. So stimmten im Jahr 2022 61,3 % der im Rahmen der Autoritarismus-Studie der Universität Leipzig Befragten der Aussage zu:

„Wir sollten uns lieber gegenwärtigen Problemen widmen als Ereignissen, die mehr als 70 Jahre vergangen sind.“^[1] Heute artikuliert sich Antisemitismus semantisch strukturell häufig in weiteren Ausprägungen wie zum Beispiel in Form von Antiamerikanismus, in Verschwörungserzählungen – oder als israelbezogener Antisemitismus. In der Praxis sind die unterschiedlichen Formen von Antisemitismus oft nicht eindeutig differenzierbar, sondern treten miteinander verwoben auf.^[2]

Das Plenum der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) hat im Jahr 2016 folgende Arbeitsdefinition von Antisemitismus angenommen:

„Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“^[3]

Zur Explikation wurde folgende Erläuterung ergänzt:

„Erscheinungsformen von Antisemitismus können sich auch gegen den Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, richten. Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist, nicht als antisemitisch betrachtet werden. Antisemitismus umfasst oft die Anschuldigung, die Juden betrieben eine gegen die Menschheit gerichtete Verschwörung und seien dafür verantwortlich, dass „die Dinge nicht richtig laufen“. Der Antisemitismus manifestiert sich in Wort, Schrift und Bild sowie in anderen Handlungsformen, er benutzt unheilvolle Stereotype und unterstellt negative Charakterzüge.“^[4]

Im Jahr 2017 hat die damalige Bunderegierung einen Kabinettsbeschluss verabschiedet, nach dem sie die oben (fett) zitierte IHRA-Arbeitsdefinition, einschließlich des Zusatzes:
"Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein."^[5], als handlungsleitend anerkennt.^[6]

Neben der BRD sind 34 andere Staaten Mitglied in der IHRA^[7]. Permanente internationale Partner der IHRA sind beispielsweise die United Nations (UN), UNESCO, die Europäische Union (EU), die Conference on Jewish Material Claims Against Germany (Claims Conference), die European Agency for Fundamental Rights (FRA) u.a..^[8]Eine Vielzahl von zivilgesellschaftlichen Antisemitismuspräventions- und -dokumentationsprojekten in Deutschland und in anderen Ländern arbeiten auf Grundlage der IHRA-Arbeitsdefinition Antisemitismus, so z.B. die Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) in Deutschland^[9], der Community Security Trust (CST) in Großbritannien^[10], die Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien in Österreich^[11] oder die Anti-Defamation-League (ADL) in den USA^[12].

Da Antisemitismus ein geschichtlich seit Langem bestehendes Problem ist, das sich immer wieder wandelt und verändert, kommen Aufklärung und Bildung über Antisemitismus eine hohe Bedeutung zu^[13]. Auch wenn eine einschränkende Wirkung von Bildungsangeboten auf die Verbreitung und Ausprägung von Antisemitismus immer wieder als begrenzt eingeschätzt werden muss, bleibt jedoch kaum eine Alternative zu einer diesbezüglichen Wirkungserwartung^[14], die nicht zuletzt die Hochschule betrifft.

^[1] Oliver Decker, Johannes Kiess, Ayline Heller, Julia Schuler & Elmar Brähler (2022): Die Leipziger Autoritarismus Studie 2022: Methode, Ergebnisse und Langzeitverlauf. In: Oliver Decker, Johannes Kiess, Ayline Heller, Elmar Brähler (Hg.) (2022): Autoritäre Dynamiken in unsicheren Zeiten. Neue Herausforderungen – alte Reaktionen? Leipziger Autoritarismus Studie 2022. Psychosozial-Verlag. https://www.boell.de/sites/default/files/2022-11/decker-kiess-heller-braehler-2022-leipziger-autoritarismus-studie-autoritaere-dynamiken-in-unsicheren-zeiten_0.pdf

^[2] Amadeu Antonio Stiftung (2022): Antisemitismus – einfach erklärt

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2022/10/antisemitismus-einfach-erklaert.pdf; Amadeu Antonio Stiftung (2019): Antisemitismus – Was ist das?

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/antisemitismus/was-ist-antisemitismus/

^[3] International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) (2016): Arbeitsdefinition von Antisemitismus

https://www.holocaustremembrance.com/de/resources/working-definitions-charters/arbeitsdefinition-von-antisemitismus

^[4] Ebd.

^[5] Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben und Antisemitismus (2017): IHRA-Definition

https://www.antisemitismusbeauftragter.de/Webs/BAS/DE/bekaempfung-antisemitismus/ihra-definition/ihra-definition-node.html

^[6] Ebd.

^[7] Vgl.IHRA Member Countries https://holocaustremembrance.com/who-we-are/member-countries

^[8] Vgl. IHRA Permanent International Partners https://holocaustremembrance.com/who-we-are/permanent-international-partners

^[9] Vgl. RIAS e.V. Arbeitsweisen https://report-antisemitism.de/bundesverband-rias/#operatingPrinciple

^[10] Vgl. CST What is Antisemitism? https://cst.org.uk/antisemitism/what-is-antisemitism

^[11] Vgl. Antisemitismus-Meldestelle der IKG Wien https://www.antisemitismus-meldestelle.at/berichte

^[12] Vgl. ADL About the IHRA Working Definition on Antisemitism https://www.adl.org/resources/backgrounder/about-ihra-working-definition-antisemitism

^[13] Vgl. bspw. Arolsen Archives (2022): Die Gen Z und die NS-Geschichte: hohe Sensibilität und unheimliche Faszination. S.8. https://arolsen-archives.org/content/uploads/abstract_arolsen-archives_studie-genz-1.pdf

^[14] Vgl. u.a.: Radvan, Heike (2018): Der rekonstruktive Blick im Handlungsfeld offener Jugendarbeit. Potentiale für nonformale Bildung, in: Bohnsack, Ralf/Kubisch, Sonja/Streblow, Claudia (Hg.): Forschung in der Sozialen Arbeit und Dokumentarische Methode, Methodologische Aspekte und gegenstandsbezogene Erkenntnisse, Opladen, Berlin und Toronto: Verlag Barbara Budrich, S. 81–101.

Christian Obermüller, Prof.*in Dr.*in Heike Radvan

Geschichtsschreibung ist immer Rekonstruktion von Vergangenem aus Perspektive der Gegenwart. Geschichtsschreibung ist dabei meist auch: Konstruktion einer spezifischen Gegenwart auf Grundlage der Vergangenheitsrekonstruktion. Sie ist dabei nicht frei von Interessen und Vorlieben, von Vorannahmen und Prägungen. Und doch unterscheidet sich Geschichtswissenschaft ganz wesentlich von revisionistischer Geschichtsschreibung. Sie muss sich an Kriterien guter wissenschaftlicher Praxis messen lassen, muss belegen und begründen, wo letztere beliebig Fakten verzerrt, historische Ereignisse leugnet oder verharmlost.

Die beiden deutschen Staaten, die 1949 gegründet wurden, entwickelten ihren je eigenen Umgang mit ihrer gemeinsamen Vergangenheit. Beide waren postnationalsozialistische Gesellschaften und damit in der Verantwortung, einen Umgang mit den Folgen des Zweiten Weltkrieges und den Verbrechen, insbesondere der industriell organisierten Tötung von Millionen Menschen im Holocaust zu finden. Die DDR verstand sich als antifaschistischer Staat, der mit dem Aufbau des Sozialismus die einzig richtige und notwendige Antwort auf den Nationalsozialismus und dessen Ursachen gegeben habe.^[1] Letztere wurden mit der Definition Georgi Dimitroffs in den „reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente[n] des Finanzkapitals“ gesehen. Auch wenn sich die DDR sehr unterschiedlich zu Westdeutschland positionierte und z.B. die Wirkung der Entnazifizierung in beiden deutschen Staaten differenziert betrachtet werden sollte, muss konstatiert werden, dass eine Entschuldung der Mehrheitsbevölkerung hinsichtlich deren Verantwortlichkeit für den Nationalsozialismus in der DDR schon ab 1949 im Vordergrund stand. Eine kritische, vor allem lokalhistorische Aufarbeitung von Täterschaft und ein damit einhergehender öffentlicher Diskurs bleibt bis zum Ende der DDR aus. Die öffentliche Erinnerungskultur war vielmehr ideologisch stark überformt und von einer heroisierenden Darstellung des kommunistischen Widerstandskampfes geprägt. Die verschiedenen Opfergruppen ebenso wie Widersprüche, Fehler in der Arbeit der KPD waren dethematisiert. Zudem zeigt sich ein instrumenteller Umgang mit NS-Tätern, je nachdem, wie es parteipolitisch und propagandistisch im Kalten Krieg in der Auseinandersetzung mit Westdeutschland medial einsetzbar war.^[2]

In der BRD wurden bereits wenige Jahre nach deren Gründung Forderungen nach einem erinnerungspolitischen Schlussstrich und einem Ende der Entnazifizierungspolitik hegemonial. Deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg und an der Vernichtung von Millionen von Menschen durch die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten sollten nach Meinung des überwiegenden Teils der deutschen Bevölkerung beschwiegen bleiben.^[3] Die Erinnerung an die Zeit des Nationalsozialismus beschränkte sich auf Themen, die geeignet waren, das deutsche „Volk“ als Opfer Hitlers und der Alliierten darzustellen. In vielen gesellschaftlichen Bereichen – u.a. im Bildungssektor und der Politik – blieben in Westdeutschland Personen in relevanten Positionen, die mitverantwortlich waren für die Umsetzung der nationalsozialistischen Ideologie und deren Verbrechen. Auch wenn in der BRD mit der öffentlichen Debatte um den Eichmann-Prozess (1961 in Israel) und die Frankfurter Auschwitzprozesse sowie dem Versuch einer innerfamiliären Thematisierung der individuellen Verantwortung für die Verbrechen des Holocaust durch die 68er Studierendenbewegung, eine breitere gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung beginnt, muss deren Wirkung aus heutiger Sicht als begrenzt eingeschätzt werden. In den 1980er Jahren beginnen mit der „Grabe-Wo-Du stehst“- Bewegung lokalhistorische Recherchen und eine zum Teil regional-öffentliche Thematisierung der Verbrechen im NS, zunächst aus Perspektive verschiedener Opfergruppen, später partiell auch zu Täterschaft.

Betrachtet man den Umgang beider Staaten mit den NS-Verbrechen so zeigt sich, dass ein Beschweigen der Verbrechen im NS im öffentlichen Raum überwiegend im Vordergrund stand. Eine kritisch-ernsthafte gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung mit der Perspektive auf Verantwortungsübernahme gerichtet – wie sie zum Beispiel der Staatsanwalt Fritz Bauer immer wieder eingefordert und mit der gerichtlichen Aufarbeitung im Zuge der Auschwitzprozesse für Westdeutschland partiell erkämpft hatte, blieb in beiden Staaten aus bzw. in Ansätzen stecken. Forderungen nach einem „Schlussstrich“ in der öffentlichen Thematisierung des Holocaust erhalten in Studien der Einstellungsforschung seit vielen Jahren signifikant hohe Zustimmungswerte unter Befragten.^[4]

Während die gesellschaftliche Aufarbeitung des Nationalsozialismus im Verlauf der 1980er und 1990er Jahre vielfach durch großes Engagement zivilgesellschaftlicher Gedenk- und Erinnerungsprojekte vorangetrieben wurde^[5], und dazu beitrug, den gesellschaftlichen sowie insbesondere den staatlichen Umgang mit dem NS-Erbe zu verändern^[6], ist die deutsche Kolonialgeschichte bis heute nur wenig thematisiert worden. In der öffentlichen Debatte hat das Thema lange keine Rolle gespielt. Dennoch prägt das koloniale Erbe die deutsche Gesellschaft bis heute und verlangt nach einer tiefergehenden Auseinandersetzung. So wurde beispielsweise der Völkermord an den Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika (heutiges Namibia) von 1904 bis 1908, bei dem Zehntausende indigene Menschen getötet wurden, lange Zeit in Deutschland nicht als Völkermord anerkannt, obwohl dieser als erster Genozid des 20. Jahrhunderts gilt. Erst nach langanhaltendem lokalem und internationalem Druck gab es im Jahr 2021 eine offizielle deutsche Regierungserklärung, in der anerkannt wurde, dass es sich um einen Völkermord handelte. Bis heute kritisieren Menschenrechtsporganisationen fehlende Konsequenzen aus der Anerkennung. Darüber hinaus werden koloniale Akteure in Deutschland auch heute noch durch Straßennamen, Denkmäler, Literatur oder populäre Darstellungen in Museen geehrt. Hierdurch wird das tatsächliche Ausmaß der kolonialen Gewalt verzerrt, und eine brutale Epoche der Unterdrückung verherrlicht.

Geschichtsrevisionismus ist ein wesentlicher Bestandteil extrem rechter Ideologie. Mithilfe manipulierter Fakten, fehlinterpretierter Dokumente, nur selektiver Berücksichtigung geschichtswissenschaftlicher Erkenntnisse oder schlicht Erfindungen und Lügen wird die Geschichtsschreibung zum Beispiel über den Nationalsozialismus so umgedeutet, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert oder geleugnet werden können. Rechte Geschichtsrevisionisten leugnen oder relativieren zum Beispiel den Holocaust oder die Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg.^[7] Unter (Rechts)Konservativen war lange ein Geschichtsbild populär, das den antirepublikanischen Schulterschluss zwischen extrem rechten Kräften sowie beträchtlichen Teilen des Konservatismus und des Adels während der Zeit der Weimarer Republik leugnete, der den Aufstieg der Nationalsozialisten mit ermöglichte.

Geschichtsrevisionistische Tendenzen gibt es aber nicht nur im rechten Spektrum. So schreibt beispielsweise die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Staatsministerin Claudia Roth in ihrem kontrovers diskutierten Entwurf für ein „Rahmenkonzept Erinnerungskultur“: „Geschichtsrevisionistische Relativierung, Leugnung der Shoah oder Aberkennung ihrer Einzigartigkeit […] sind auch weitverbreitet in islamistischen Weltanschauungen. Ebenso kommen sie in Teilen einer anti-imperialistischen und post-kolonialen Linken vor, für die die Shoah ein rassistisch begründetes Unrecht unter vielen und der nationalsozialistische Antisemitismus ein soziales Dominanzverhältnis ist.“^[8] Der Entwurf des BKM selbst wiederum wurde von Vertretern der NS- und DDR-Gedenkstätten „als geschichts-revisionistisch im Sinne der Verharmlosung der NS-Verbrechen“ kritisiert. Sie begrüßten zwar ausdrücklich die Aufnahme „der Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Kolonialismus“ als dritte Säule eines erneuerten Konzepts, kritisierten aber die weitgehend unspezifische Aneinanderreihung von Themen, ohne die jeweiligen Verbindungslinien und Unterschiede konzeptionell zu fassen, als drohenden „geschichtspolitischen Paradigmenwechsel“, der dazu führen könne, dass der „zentrale Stellenwert der Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen für das staatliche Selbstverständnis der Bundesrepublik“ verloren gehe.^[9]
Der Antisemitismusforscher Steffen Klävers verweist auf ähnliche Tendenzen in manchen komparativ-postkolonialen Ansätzen der Holocaustforschung: Im Versuch, den Nationalsozialismus mithilfe des analytischen Begriffsapparats post- oder dekolonialer Ansätze zu verstehen, drohen die Spezifika historischer Zusammenhänge verloren zu gehen. „Das geschieht meist dann, wenn ­Antisemitismus als Spielart, Unterform oder Variante des Rassismus begriffen wird, obwohl es signifikante Unterschiede in den Dynamiken und den Wirkungsweisen dieser beiden Ideologien gibt.“^[10]

Eine repräsentative Studie aus dem Jahr 2022 zeigt, dass die Generation der 16-25jährigen in Deutschland ein steigendes Interesse an der Zeit des Nationalsozialismus hat. Die NS-Zeit sensibilisiere die „Gen Z für gesellschaftliche Probleme – mit besonderem Augenmerk auf Rassismus“^[11]. Die Studie zeigt aber auch, dass es teilweise an diesbezüglichem Wissen mangelt. So werde beispielsweise „Antisemitismus als zentrale Ideologie des Nationalsozialismus […] überwiegend nicht erkannt/kaum spezifisch thematisiert“^[12]. Die Ergebnisse unterstreichen also sowohl die Bedeutung, die dem Wissen um die NS-Geschichte zukommt als auch die Herausforderung, dieses Wissen adäquat zu vermitteln. Schule und Hochschule kommt dabei eine besondere Verantwortung zu.

^[1] vgl. hier und im Folgenden Heitzer, Enrico/Jander, Martin/Kahane, Anetta/Poutrus, Patrice (2018): Nach Auschwitz: Schwieriges Erbe DDR. Plädoyer für einen Paradigmenwechsel in der DDR-Zeitgeschichtsforschung, Frankfurt M.

^[2] Leide, Henry (2005): NS-Verbrecher und Staatssicherheit. Göttingen.

^[3] Norbert Frei (1996): Vergangenheitspolitik. Die Anfänge der Bundesrepublik und die NS-Vergangenheit. Beck; Bildungsstätte Anne Frank (Hg.) (2020): Wie die Rechten die Geschichte umdeuten. Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus https://www.bs-anne-frank.de/fileadmin/content/Publikationen/Themenhefte/Themenheft_Geschichtsrevisionismus_Web.pdf

^[4] Vgl. Heitmeyer, Wilhelm (Hrsg.) (2002–2012): Deutsche Zustände, Folge 1–10, Frankfurt/M. sowie die Leipziger Autoritarismus-Studien, die seit 2002 von einer Arbeitsgruppe um Elmar Brähler und Oliver Decker alle zwei Jahre herausgegeben werden, www.theol.uni-leipzig.de/kompetenzzentrum-fuer-rechtsextremismus-und-demokratieforschung/leipziger-autoritarismus-studie

^[5] Vgl. Jureit, U. & Schneider, C. (2010) Gefühlte Opfer, Klett-Cotta Stuttgart.

^[6] Diese Veränderungen sind komplex und vielfach ambivalent. Sie führten beispielsweise dazu, dass die eigene Verantwortung für Nationalsozialismus und Shoah nicht mehr geleugnet sondern zum identitätsstiftenden Bezugspunkt des Selbstbilds der Berliner Republik wurde, der die eigene Läuterung, das eigene Wiedergutwerden erwies und damit eine neue Form des Nationalismus ermöglichte. Vielfach wird zwar an das schwierige Erbe der deutschen Nation erinnert, diese Erinnerung wird aber zunehmend zum entleerten Ritual, pflichtbewusst und routiniert erledigt. Gedenkstätten verzeichnen Besucher_innenrekorde und dokumentieren gleichzeitig einen Anstieg antisemitischer Vorfälle innerhalb der Gedenkstätten. (Vgl. Jureit, U. & Schneider, C. (2010) Gefühlte Opfer, Klett-Cotta Stuttgart; Vgl. auch: MDR (2024) NS-Gedenkstätten Besucherzahlen-Anstieg  https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/ns-gedenkstaetten-besucherzahlen-anstieg-100.html , NDR (2024) NS-Gedenkstätten verzeichnen 2023 gestiegene Besucherzahlen  https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/NS-Gedenkstaetten-verzeichnen-2023-gestiegene-Besucherzahlen,gedenkstaetten116.html , Land NRW (2019) NS-Gedenkstätten NRW verzeichnen erneut Besucherrekord www.land.nrw/pressemitteilung/ns-gedenkstaetten-nordrhein-westfalen-verzeichnen-erneut-besucherrekord)

^[7] Bundeszentrale für politische Bildung (o.D.): Glossar: Revisionismus

https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/500811/revisionismus/

^[8] Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (01.02.2024): Rahmenkonzept Erinnerungspolitik http://h-und-g.info/fileadmin/projekte/HuG/Kontroversen/20240201_Rahmenkonzept_Erinnerung.pdf

^[9] Gedenkstätten zur Erinnerung an das NS-Unrecht und die SED-Diktatur (03.04.2024): Stellungnahme zum Entwurf des Rahmenkonzepts Erinnerungskultur http://h-und-g.info/fileadmin/projekte/HuG/Kontroversen/240403_Stellungnahme_Gedenksta_tten_zu_Rahmenkonzept.pdf; vgl. auch Verband der Gedenkstätten in Deutschland e.V. (VGDF) et al. (30.05.2024): Stellungnahme. Gedenkstättenarbeit würdigen, sichern und weiterentwickeln. Von der „Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes“ zum „Rahmenkonzept Erinnerungskultur“ – und zurück. http://erinnern-gedenken-rlp.de/wp-content/uploads/2024/05/2024-05_30-Stellungnahme-Gedenkstaettenarbeit-wuerdigen-sichern-und-weiterentwickeln.pdf

^[10] Klävers, S. (2021): Decolonizing Auschwitz? https://taz.de/!vn5763362/ ; vgl. auch Klävers, S.(2019): Decolonizing Auschwitz? Komparativ-postkoloniale Ansätze in der Holocaustforschung, De Gruyter Oldenbourg.

^[11] Arolsen Archives (2022): Die Gen Z und die NS-Geschichte: hohe Sensibilität und unheimliche Faszination. S.4 https://arolsen-archives.org/content/uploads/abstract_arolsen-archives_studie-genz-1.pdf

^[12] Ebd. S. 8