Modul 6 - Schutz des geistigen Eigentums
Urheber- und Geschmacksmusterrecht
Dozent: Prof. Dr. Winfried Bullinger, CMS Hasche Sigle
Zeitraum: immer im Sommersemester
Art: Vorlesung
Umfang: 30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium
Gesetzestexte: Gesetzessammlung Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563
Lernziele
Urheber- und Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht: Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Erfindungen durch technische Schutzrechte sowie die Verwertung technischer Schutzrechte einschließlich geheimen Know-hows; Übersicht über die Patenterteilungsverfahren, sowohl national wie international.
Inhalte
- Urheberrecht:
- Geschützte Werke nach dem Urheberrecht
- Entstehen des urheberrechtlichen Schutzes und Schutzdauer
- die urheberrechtlichen Verwertungsrechte
- Werkbearbeitung und freie Benutzung
- Urhebervertragsrecht und Ausgestaltung der Lizenzverträge
- urheberrechtliche Schrankenbestimmungen, insbesondere Privatkopie
- Urheberrechtsverletzung, Ansprüche aus Urheberrechtsgesetz
- internationale Aspekte des Urheberrechts - Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht:
- Grundzüge des Geschmacksmusterrechts
- Grundzüge des Wettbewerbsrechts
- Grundzüge des Kennzeichenrechts: Markenrecht, - Unternehmensnamensrecht, Werktitel, Recht der Domainnamen
Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Dozent: RA Stefan Lüft, CMS Hasche Sigle
Zeitraum: immer im Sommersemester
Art: Vorlesung
Umfang: 30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium
Gesetzestexte: Gesetzessammlung Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563
Lernziele
Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Erfindungen durch technische Schutzrechte sowie die Verwertung technischer Schutzrechte einschließlich geheimen Know-hows. Übersicht über die Patenterteilungsverfahren, sowohl national wie international.
Inhalt
- Überblick über die technischen Schutzrechte (Patent- und Gebrauchsmusterrecht) sowie den Schutz von technischem Know-how
- Darstellung der Schutzvoraussetzungen
- Verfahren vor den Patentämtern und Patentorganisationen
- Schutz erteilter technischer Schutzrechte gegen Verletzungen
- Verwertung technischer Schutzrechte und Know-how durch Lizenzverträge
- Forschungs- und Entwicklungskooperationen
- Arbeitnehmererfinderrecht